„Alles total extremistisch?“ Ein Vortrag zu Hintergründen, Auswirkungen und Bedeutung der Extremismus-Klausel

Montag, 28.10.2013, 18:30 "Café Glaskasten“ Campus der HDA Darmstadt

Dienstag, 12.11.2013, Einlass: 18:30 Uhr – Beginn: 19:00 Uhr Kreativfabrik Wiesbaden, Murnaustraße 2, Wiesbaden

Seit einigen Jahren müssen Träger von Projekten im Rahmen des Bundesprogrammes „Toleranz fördern - Kompetenz stärken [ehem. „Vielfalt tut gut!“]“ eine Demokratieerklärung unterzeichnen, in der sich die Träger zu bestimmten Haltungen und Leistungen verpflichten. Ende April 2012 wurde die Demokratieerklärung vor dem Verwaltungsgericht Dresden für verfassungswidrig erklärt.

Wir sind der Meinung, dass die Klausel für die Zivilgesellschaft und demokratisches Engagement eine deutliche Behinderung und Einschränkung der Arbeit darstellt. Aus diesem Grund möchten wir im Rahmen eines Vortrags über die konkreten Auswirkungen informieren und im Anschluss diskutieren.

Während des Vortrags stehen verschiedene Aspekte im Mittelpunkt. So geht es um eine Einschätzung, was Wirkung und Folgen, aber auch die politischen Hintergründe der Klausel angeht. Dies können wir an aktuellen, bekannten Beispielen darlegen, exemplifizieren dies aber auch gerne an einem konkreten Beispiel aus Eurem Interessenfeld. Dabei wollen wir die Bedeutung des Extremismus-Begriffs und -Denkens in Medien, Politik und Wissenschaft verdeutlichen und hinterfragen, wie es zu so einer breiten Verwendung eines Begriffs kommt; ein Begriff, der wissenschaftlich äußerst strittig ist, aber in der Politik immer öfter und alltäglicher angewandt wird.

Der gängigen und inflationären Verwendung des Begriffs wollen wir einen sachlichen Blick auf dessen theoretischen Hintergrund entgegensetzen und verdeutlichen warum wir den Gebrauch für problematisch und einer demokratischen und offenen Gesellschaft nicht entsprechend erachten. Wir versuchen dabei die Extremismus-Klausel nicht als singuläres Merkmal zu begreifen, sondern als Teil zahlreicher Entwicklungen, die ein ordnungspolitisches und eingeschränktes Verständnis von Demokratie befördern.

 Referent: Sascha Schmidt ( Jugendbildungsreferent für die DGB-Jugend Südhessen)