„Alles total extremistisch?“ Ein Vortrag zu Hintergründen, Auswirkungen und Bedeutung der Extremismus-Klausel

Montag, 28.10.2013, 18:30 "Café Glaskasten“ Campus der HDA Darmstadt

Dienstag, 12.11.2013, Einlass: 18:30 Uhr – Beginn: 19:00 Uhr Kreativfabrik Wiesbaden, Murnaustraße 2, Wiesbaden

Seit einigen Jahren müssen Träger von Projekten im Rahmen des Bundesprogrammes „Toleranz fördern - Kompetenz stärken [ehem. „Vielfalt tut gut!“]“ eine Demokratieerklärung unterzeichnen, in der sich die Träger zu bestimmten Haltungen und Leistungen verpflichten. Ende April 2012 wurde die Demokratieerklärung vor dem Verwaltungsgericht Dresden für verfassungswidrig erklärt.

Wir sind der Meinung, dass die Klausel für die Zivilgesellschaft und demokratisches Engagement eine deutliche Behinderung und Einschränkung der Arbeit darstellt. Aus diesem Grund möchten wir im Rahmen eines Vortrags über die konkreten Auswirkungen informieren und im Anschluss diskutieren.

Während des Vortrags stehen verschiedene Aspekte im Mittelpunkt. So geht es um eine Einschätzung, was Wirkung und Folgen, aber auch die politischen Hintergründe der Klausel angeht. Dies können wir an aktuellen, bekannten Beispielen darlegen, exemplifizieren dies aber auch gerne an einem konkreten Beispiel aus Eurem Interessenfeld. Dabei wollen wir die Bedeutung des Extremismus-Begriffs und -Denkens in Medien, Politik und Wissenschaft verdeutlichen und hinterfragen, wie es zu so einer breiten Verwendung eines Begriffs kommt; ein Begriff, der wissenschaftlich äußerst strittig ist, aber in der Politik immer öfter und alltäglicher angewandt wird.

Der gängigen und inflationären Verwendung des Begriffs wollen wir einen sachlichen Blick auf dessen theoretischen Hintergrund entgegensetzen und verdeutlichen warum wir den Gebrauch für problematisch und einer demokratischen und offenen Gesellschaft nicht entsprechend erachten. Wir versuchen dabei die Extremismus-Klausel nicht als singuläres Merkmal zu begreifen, sondern als Teil zahlreicher Entwicklungen, die ein ordnungspolitisches und eingeschränktes Verständnis von Demokratie befördern.

 Referent: Sascha Schmidt ( Jugendbildungsreferent für die DGB-Jugend Südhessen)

Solidemo Blockupy - Wir sind keine Kriminellen, wir sind Extrem Demokratisch

Wir solidarisieren uns mit mit allen Menschen die während der Blockupy-Aktionstage und insbesondere auf der Abschlussdemonstration am 01. Juni die praktischen Auswirkungen des Extremismus-Modells zu spüren bekommen haben. Demokratischer Protest gegen das europäische Krisenregime wird nicht nur in anderen europäischen Ländern sondern gerade auch hier in der BRD immer mehr kriminalisiert und brutal niedergeknüppelt. Als Begründung muss mal wieder die angebliche Gewaltbereitschaft der Demonstrierenden herhalten. Letzten Samstag konnten viele am eigenen Leib spüren, auf welcher Seite die Gewaltbereitschaft lag. Über 200 von der Polizei verletzte Menschen sprechen eine eindeutige Sprache. Legitimiert wird das alles durch die sogenannte "Extremismus-Theorie". Die Plattform extrem demkratisch steht für eine gelebte Demokratie die vom Diskurs verschiedener Meinungen profitiert und von engagierten Menschen die sich einbringen. Das Extremismusmodell stellt unseren demokratischen Protest in die "extremistische" Ecke. Wir unterstützen den Aufruf der Gewerkschaftsjugend deshalb ausdrücklich.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Blockupy_reloaded.pdf)Blockupy_reloaded.pdf[ ]69 Kb

Veranstaltung "Verfassungsschutz und das Extremismusmodell

Wir laden ein zu einer Veranstaltung der Plattform extrem demokratisch zum Thema "Verfassungsschutz und das Extremismusmodell" am 14.06.2013 ein. Sie findet im Gewerkschaftshaus in Frankfurt um 18.00 Uhr statt. Wir freuen uns auf eine spannende Veranstaltung und angeregte Diskussionen.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Plakat.pdf)Plakat.pdf[ ]3189 Kb

Protestaktion vor dem Bundestag gegen geplante Steuerrechtsänderung

„Zivilgesellschaft nicht schreddern! Dem Verfassungsschutz keine Entscheidung über Gemeinnutz!“ lautete das Motto der Protestaktion von ATTAC und Robin Wood, am 26.09.12, vor dem Deutschen Bundestag.

Lesen Sie nachfolgend die Pressemitteilung (inkl. eines Videos von der Aktion)

Weiterlesen...

 

 

Termine

Keine aktuellen Veranstaltungen.